Es gibt nun ein offizielles Mobilisierungsvideo zur Demonstration am 31. März:

Veranstaltung: „Perspektiven europäischer Kämpfe gegen die kapitalistische Krisenpolitik“

Mi 21.3., 19 Uhr, Festsaal Kreuzberg (Skalitzer Straße 134).

Europaweit werden unter dem Dogma der Wettbewerbsfähigkeit neoliberale Umstrukturierungen forciert, Technokratien umgehen die bisherigen politischen Formen, Sparprogramme führen zu elendigen Lebensverhältnissen. Dabei dienen die Sozialeinschnitte unter Schröder als Vorlage für die kapitalistische Krisenpolitik. Dieses Krisenregime trifft europaweit auf Widerstand in Form von Generalstreiks, Platzbesetzungen, militanten Aktionen und selbstständiger Gegenorganisation.
In Deutschland blieb bisher eine linke Antwort auf die kapitalistische Krisenpolitik weitestgehend aus.
Mit dem europäischen Aktionstag am 31.März und der angekündigten Besetzung des Frankfurter Bankenviertels im Mai soll sich das ändern. Die anstehenden Tarifauseinandersetzungen im Frühjahr rücken die Politik und Strategien der deutschen Gewerkschaften ins Blickfeld.
Die Veranstaltung diskutiert die geplanten Aktionstage, fragt nach deren politischer Begründung und ihrem europäischen Kontext. Wie positionieren sich gewerkschaftliche Kämpfe in der Krise? Wie können Bedingungen für breite und kontinuierliche Proteste gegen die gegenwärtige Krisenpolitik geschaffen werden, ohne dabei die grundsätzliche Kritik am kapitalistischen Normalzustand zu vernachlässigen?
Über diese Frage und andere Fragen diskutieren Organisator_innen der geplanten Aktionstage, Vertreter_innen der FAU, Interventionistischen Linken, UmsGanze, Georg Heidel (BSR-Betriebsrat und ver.di-Mitglied) und Real Democracy Now (angefragt)

2012 – Die ruhigen Jahre sind vorbei.
Internationale Solidarität statt autoritäres Krisenmanagement!
Das letzte Jahr hat, inspiriert von den Revolten in Nordafrika, eine Wiederentdeckung des Protests in den USA und der EU mit sich gebracht.
2011: Zehntausende campieren in Spanien auf den zentralen Plätzen und fordern eine „Echte Demokratie!“, in Israel ziehen riesige Demonstrationen gegen steigende Lebenskosten durch die Straßen, in Griechenland finden Generalstreiks statt, um die neoliberalen Reformen abzuwenden, und mit Occupy entsteht aus dem Nichts eine weltweite Bewegung gegen die Zumutungen der Krise. Das Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt besteht weiter.
2012: Zusammen mit vielen anderen werden wir uns die Straßen und Plätze zurücknehmen, für Demokratisierung und Vergesellschaftung, gegen autoritäre Krisenpolitik!
Die Bewegungen in Griechenland, Spanien, Portugal… richten sich gegen die massiven Sparprogramme, die von den Regierungen, gleich welchen politischen Lagers, durchgesetzt werden. Das Rentenalter wird erhöht, Löhne gesenkt, Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen, im Gesundheits- und Bildungsbereich wird gekürzt.
Dabei ist die Rolle der Bundesrepublik zentral. Unter starkem Druck der Bundesregierung werden die Sparprogramme in Europa – zur Not gegen den expliziten Willen der Bevölkerungen – vorangetrieben. In Frankfurt und Brüssel treffen sich die Regierenden und suchen Kontinuität in der Krise. Die neoliberale Politik wird mit einem strengen Fiskalpakt weitergeführt, an den ein Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) gekoppelt werden soll.
Der Kampf um Wettbewerbsfähigkeit und Standortvorteile verschärft sich in der Krise. Eine rigide Lohnpolitik ermöglichte es Deutschlands Industrie schon seit Jahren, sehr günstig in die anderen EU-Staaten zu exportieren, und ließ deutsches Kapital von der Verschuldung der nun „überschuldeten“ Staaten profitieren.
Setzen wir unsere Solidarität gegen ihre Politik der Spardiktate!
Frankfurt ist Sitz der EZB und vieler deutscher Banken und damit zentraler Ort der neoliberalen Krisenbearbeitung. Genau deswegen werden dort die Krisenproteste des Frühjahrs stattfinden. Das Krisenbündnis Berlin ruft dazu auf, sich an den kommenden Aktivitäten zu beteiligen.
Vom 24. bis 26. Februar werden wir uns auf einer europäischen Aktionskonferenz in Frankfurt über konkrete Aktionen verständigen.
Die Tarifauseinandersetzungen ab März werden die jahrelange Lohnzurückhaltung hoffentlich beenden und gemeinsam mit den Frankfurt-Protesten deutlich machen, dass die Krise nicht auf den Rücken von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Pensionierten, Prekären, Studierenden und vielen anderen Betroffenen abgeladen werden kann.
In diesem Sinne wollen wir auch den 1. Mai, als Kampftag der Arbeit, begehen.
Am 31. März werden im Rahmen des internationalen Aktionstages M31 in vielen Ländern Europas Proteste gegen die neuesten Zumutungen kapitalistischer Ökonomie stattfinden. In Deutschland rufen wir an diesem Tag zu einer Großdemonstration in Frankfurt am Main auf.
Zeitgleich findet in Mailand mit dem Hub2-Treffen vom 31.3. bis 1.4. eine transnationale Konferenz statt, bei der europäische Initiativen zum Jahrestag der Platzbesetzungen in Spanien (15. bzw. 12. Mai) Aktionen planen und vernetzen werden.
Anknüpfend an internationale Proteste rund um den 15. Mai wird es wiederum in Frankfurt Aktionstage geben, bei denen aus ganz Europa Menschen anreisen werden, um die Stadt
effektiv zu blockieren. Die Ströme der Metropole sollen zum Erliegen gebracht und eines der Zentren europäischer Krisenpolitik gelähmt werden.
Let’s get ready!
„Echte Demokratie“ geht nur ohne Kapitalismus !
Bündnis „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ Berlin

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Termine:
24. bis 26. Februar: Aktionskonferenz in Frankfurt
http://www.european-resistance.org/
31. März: Europäischer Aktionstag gegen Kapitalismus in Frankfurt
http://m31berlin.blogsport.de/

In den kommenden Tagen werden wir unseren Vortrag noch in weiteren Städten halten. Einerseits um für M31 zu mobilisieren und andererseits um die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Eurokrise voranzutreiben.
Am 9.3. um 19 Uhr in Kassel im Karoshi
Veranstaltet von AK SPUNK und D.O.R.N, ak:raccoons, AG *Gegen Rassismus – Für Flüchtende*
15.3. um 20 Uhr in Rostock im Median
22.3. in Greifswald im Ikuwo

Demo gegen Antiziganismus und Rassismus.
3.3. 15 Uhr Rathaus Neukölln
„Willkommen in Neukölln! Willkommen zu Hause!“ Vor kurzem wurden in Berlin Neukölln und Treptow Flugblätter der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland verteilt, die zugewanderte Roma aus Rumänien und Bulgarien als „Ausbeuter des Sozialstaates“ darstellen. Diskriminierung dieser Art schürt genau den Hass, vor dem Roma aus ihren Heimatländern geflohen sind. Dort sind sie mit Ausgrenzung, Diskriminierung und dem faktischen Ausschluss aus Bildungs-, Versorgungs- und Gesundheitssystemen konfrontiert. Aus diesen Gründen sind in den letzten Jahren vermehrt Roma aus Südosteuropa nach Berlin migriert. Dabei nutzen sie ihr Recht auf Freizügigkeit, dass allen EU-Bürger_innen zusteht. In Berlin wollen sie sich eine gesicherte Existenz aufbauen, auch im ihren Kindern ein besseres Leben bieten zu können, als in den Heimatländern.
Für viele Roma gehören offene Anfeindungen zum Alltag. Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Übergriffen auf Roma. Rechtspopulistische Parteien wie Pro Deutschland knüpfen nahtlos an dieses Gedankengut an und betreiben Hetze auf Kosten von Roma.
Gebt rechtem Gedankengut keine Chance! Widersprecht Roma-feindlichen Äußerungen und Handlungen! Für eine Stadt, in der sich alle zu Hause fühlen können. Für eine Stadt ohne Rassismus und ohne Antiziganismus.

„Why so serious? Ain’t it just another capitalist crisis?“ „Am 31. März wird der „European day of action against capitalism“ ein Zeichen antikapitalistischer Solidarität setzen – gegen das Krisenregime! In verschiedensten Städten Europas wird es Proteste geben. In Deutschland wird nach Frankfurt, Sitz der EZB und eines der Zentren der Krisenbearbeitung, mobilisiert. Wir informieren über die geplante Aktion und Demo in Frankfurt am Main und geben einen Überblick über Verlauf und Gründe der Krise im Euroraum. Ab 19.00 Uhr gibt es Vokü. Um 20.00 Uhr beginnt die Veranstaltung.

Die Veranstaltung ist in drei Teile aufgeteilt:

1. Für die Analyse der Eurokrise ist es wichtig, die Gründe der Wiederkehr von Krisen im Kapitalismus zu untersuchen. Die Kapitalakkumulation stößt immer wieder an die Grenze der Verwertung. Es stehen zum einen vielfältige Interessen der Menschen der Akkumulation gegenüber, zum anderen untergräbt die kapitalistische Organisierung fortwährend ihre eigenen Existenzbedingungen. Der Staat verfolgt zu unterschiedlichen Zeiten verschiedene ökonomischen Politiken, welche dieses Problem zu lösen versuchen, im aktuellen Fall mit großen Schwierigkeiten.

2. Anschließend folgt eine Darstellung der Eurokrise und die Erläuterung der wichtigsten Instrumente. Die Rolle der Europäischen Zentralbank, „Rettungsschirme“, Staatsanleihen und die spezifische Konstitution der Europäischen Währungsunion werden erläutert. Dabei liegt in der Analyse ein größerer Fokus auf Griechenland. In Griechenland hat die Krise den bisher schwersten Verlauf und ist konfrontiert mit massiven Protesten.

3. Dann wird über den Europäischen Aktionstag am 31. März informiert und die dann stattfindende Demonstration in Frankfurt. Der 31. März wird der Auftakt zu weiteren Protesten zur Eurokrise sein. Die Perspektiven der Aktivierung des Politischen gegenüber dem Kapitalismus unter dem herrschenden Austeritätspostulat werden beleuchtet.

31. März 2012 | march31.net
Europa und die Europäische Union (EU) befinden sich im Ausnahmezustand. Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Rezession und neue Armut. Mit dieser Katastrophenrhetorik werden marktradikale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen – wenn wir uns nicht wehren. In den ersten Jahren der Krise hieß es, der Kapitalismus müsse gezügelt werden. Banken und Konzerne sollten einen Teil der Lasten tragen, die sie selbst mit verursacht hatten. Doch gerade passiert das genaue Gegenteil: Die EU, ihre Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten setzen auf mehr “Wettbewerb” und einen brutalen Sparkurs, um das “Vertrauen” und die Profite der Privatwirtschaft zu sichern. Genau damit aber bestätigen sie die destruktive Logik des Kapitalismus. Kapitalismus heißt Krise und Ohnmacht, Armut inmitten von privatem Reichtum. Organisieren wir uns für eine bessere Gesellschaft!
Die Krise hat System
Die kapitalistische Globalisierung der vergangenen Jahrzehnte hat die Konkurrenz der Unternehmen und Standorten zugespitzt. Alle führenden Industriestaaten haben ihre Märkte umfassend dereguliert. Sie haben soziale Sicherheiten gestrichen, öffentliche Güter privatisiert, die Rechte von Lohnabhängigen beschnitten und soziale Kontrollen verschärft, im Interesse eines möglichst ungehinderten kapitalistischen Wachstums. Doch selbst in Europa, auf der Sonnenseite dieses weltweiten Systems, wird unser Leben von Jahr zu Jahr unsicherer, und die soziale Spaltung nimmt zu. In den sogenannten “aufstrebenden Märkten” herrscht ohnehin eine permanente soziale Krise: Enteignung und skrupellose Ausbeutung mit staatlicher Rückendeckung, für ein nationales Wachstum, das nur Privilegierten zu Gute kommt. Die neoliberale Transformation der vergangenen Jahrzehnte hat auch die Finanzmärkte überkochen lassen. Ob DotCom-Boom, Immobilienfonds oder Derivatehandel – seit Jahren platzen die Spekulationsblasen, auf jeden Boom folgt ein Einbruch. Schuld daran sind nicht die vermeintliche Gier und Korruption einer kleinen Elite, wie viele glauben. Schuld ist die alltägliche Profitlogik, der wir alle unterworfen sind, ob wir wollen oder nicht.
Das EU-Regime knacken
2011 ist die europäische Schulden- und Währungskrise eskaliert. Einige Staaten stehen vor dem Bankrott, und gefährden damit den Euro. Vordergründig haben diese Staaten “über ihre Verhältnisse gelebt”. In Wahrheit haben auch sie nur versucht, über Schulden kapitalistisches Wachstum anzustoßen. Sie taten was alle tun, nur weniger erfolgreich. Ihre Unterstützung durch die Europäische Zentralbank (EZB) und neue, milliardenschwere “Rettungsfonds” sind an rücksichtslose Auflagen gebunden. Eine europäische “Schuldenbremse” soll “die Märkte beruhigen”, natürlich zu Lasten von Lohnabhängigen, Erwerbslosen und Menschen in Ausbildung. Private Profite werden dagegen nicht angetastet. Ähnlich ergeht es den ost- und südosteuropäischen Beitrittskandidaten, die von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) zu umfassenden Kürzungen und Privatisierungsprogrammen genötigt werden. All das soll das krisenträchtige Wettbewerbsregime der EU schützen, und natürlich die Ansprüche der dominanten Ökonomien Kerneuropas: Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs konnten ihre Interessen fast ungehindert durchsetzen, trotz eigener politischer Differenzen. Kein Zweifel, in vielen Ländern wurde heftig protestiert. Überall sind Basisinitiativen entstanden, um die eigene politische Ohnmacht zu überwinden. Doch bislang blieben selbst Massenstreiks erfolglos. Die großen nationalen Gewerkschaften stützten letztlich doch die Standortpolitik ihrer jeweiligen Staaten und forderten allenfalls soziale Trostpflaster. Es gab keine effektive gewerkschaftliche Solidarität über Landesgrenzen hinweg. Wenn sich daran etwas ändern soll, müssen wir selbst dafür sorgen.
Wir können das besser
Die europäische Krisenpolitik ist so spekulativ, wie es der Kapitalismus immer war. Denn schärferes Sparen gefährdet die ökonomische Stabilität genau so wie Wachstum auf Pump. Es gibt im Kapitalismus keinen sicheren Weg, nur permanentes Krisenmanagement. Sollen wir unser Leben dafür verschwenden? Besser wir kämpfen gemeinsam gegen das Diktat des Marktes, und organisieren uns endlich europaweit. Der Europäische Aktionstag am 31. März 2012 ist dafür ein erster Schritt. Gleichzeitige Demonstrationen in mehreren europäischen Staaten sind mehr als ein Zeichen antikapitalistischer Solidarität. Sie sind schon jetzt Teil einer europaweiten Diskussion und Vernetzung. Wir laden alle emanzipatorischen Initiativen ein, diesen Prozess mit zu gestalten. Wir müssen uns außerhalb der staatstragenden Institutionen organisieren, und einen langen Atem haben. Die Krise verläuft in unseren Ländern sehr unterschiedlich. Aber wir haben ein gemeinsames Ziel: Wir wollen den Kapitalismus nicht retten, sondern überwinden. Wir widersetzen uns nationaler Interessenpolitik und nationalistischer Krisenideologie. Der Kampf gegen den fortgesetzten Abbau sozialer Sicherheiten und Rechte ist wichtig, aber unsere Perspektive muss weiter sein. Wir müssen die fatalen Zwänge des Kapitalismus und seiner politischen Institutionen brechen. “Echte Demokratie”, wie sie in vielen Protesten gefordert wird, das geht nur ohne Kapitalismus!

Vor einem Jahr entstand in den Berliner Szenekiezen an Banken, Kaufhäusern und Franchiseunternehmen ein geschätzter Sachschaden von einer Million Euro, der zugehörige Polizeieinsatz kostete eine weitere Million. Kollateralschaden in der Logik des Kapitalismus. In dieser Logik muss die Stadt profitabel sein, die Mieten müssen steigen, arme Leute müssen wegziehen, die Bullen müssen Menschen, die sich dieser Logik wiedersetzen, verprügeln und die Häuser derer, die sich nicht diesem totalen System beugen, geräumt werden.
Let’s show an undead system how to die!
Samstag 15 Uhr Bersarinplatz!

Vor einem Jahr entstand in den Berliner Szenekiezen an Banken, Kaufhäusern und Franchiseunternehmen ein geschätzter Sachschaden von einer Million Euro, der zugehörige Polizeieinsatz kostete eine weitere Million. Kollateralschaden in der Logik des Kapitalismus. In dieser Logik muss die Stadt profitabel sein, die Mieten müssen steigen, arme Leute müssen wegziehen, die Bullen müssen Menschen, die sich dieser Logik wiedersetzen, verprügeln und die Häuser derer, die sich nicht diesem totalen System beugen, geräumt werden.
Let’s show an undead system how to die!
Samstag 15 Uhr Bersarinplatz!

…schön wärs. Hunderte Bewerbungen auf ein WG-Zimmer, total überfüllte Studierendenwohnheime, richtige teure, schäbige Wohnungen. Nicht nur die Vorlesungssäle sind megaüberfüllt, auch der Standort Berlin scheint kaum noch Platz zu haben für Leute, die eine Wohnung suchen.
Da wird die Wohnungssuche zu einer ewigen Schnitzeljagd: Inserate raussuchen, WG-Vorstellungen und Wohnungen anschauen füllen die Tage. Und daneben noch total entspannt Bachelor studieren und Geld verdienen. Super!
Das ist aber nicht nur dein persönliches Problem, mit dem du zurechtkommen musst, sondern das trifft neben dir auch viele andere. Und es hat seine Gründe. In Berlin steigen die Mieten seit einigen Jahren extrem, besonders innerhalb des S-Bahn-Rings. Öffentliche wie private Immobiliengesellschaften erhöhen immer weiter munter ihre Mieten, die Politik freut sich an der vermeintlich steigenden Wirtschaftskraft, Finanzinvestor_innen entdecken Häuser in Berlin als Anlagemöglichkeit.
Nicht nur zugezogene Studierende leiden unter den Folgen dieser Entwicklung. Für alle Menschen mit geringen Einkommen wird es immer schwieriger, in der Innenstadt bezahlbaren Wohnraum zu finden. Aber es tut sich was in Berlin. Im September sind Tausende gegen steigende Mieten auf die Straße gegangen und immer mehr Initiativen wehren sich vielfältig gegen die kapitalistische Umstrukturierung der Stadt. Bei der Veranstaltungen werden wir die Situation in Berlin darstellen und auf die politischen und ökonomischen Hintergründe eingehen.
Danach wollen wir mit euch diskutieren:
Steigen die Mieten nur, weil immer mehr Menschen nach Berlin ziehen? Gehört zur Metropole halt ein angespannter Wohnungsmarkt dazu? Sind wir nicht alle Teil der Gentrifizierung? Was können wir gegen die steigendenMieten tun? …
Eine Veranstaltung von „Forum Wohnungsnot“. Kontakt: forumwohnungsnot@web.de