Unser Redebeitrag anlässlich der Gedenkkundgebung und antifaschistischen Demonstration am 9. November 2017 am Mahnmal in der Levetzowstraße in Berlin-Moabit.
Seit dem sogenannten „Sommer der Migration“ im Jahr 2015 finden Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Verschwörungstheorien und die Relativierung der nationalsozialistischen Verbrechen ein stärker werdendes parteipolitisches Sammelbecken. Die AfD hat es geschafft bei den Bundestagswahlen im September 12,6% der Stimmen zu erreichen. Im Bundesland Sachsen ist sie die stärkste Partei geworden. Drei Direktmandate hat sie gewonnen. Der ehemalige sächsische CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich sagte hierzu kurz nach der Wahl, dass die CDU einen Teil ihrer Stammwähler*innen vergessen habe. Er meinte: „Die Leute wollen, dass Deutschland Deutschland bleibt.“
Die politische Diskussion in Deutschland hat sich nach Rechts verschoben. Obwohl Deutschland sich nach wie vor als Erinnerungsweltmeister darstellt, sind antisemitische Ressentiments nicht mehr nur am Stammtisch oder in sozialen Netzwerken sagbar. Dies machte im Januar diesen Jahres eine Rede des thüringischen AfD-Vorsitzende Björn Höcke in Dresden deutlich. Bezogen auf das Holocaustmahnmal sprach er von einem Zitat „Denkmal der Schande“, dass sich die Deutschen in das Herz ihrer Hauptstadt gepflanzt hätten. Höcke forderte ein Ende der – wie er es nannte – „dämlichen Bewältigungspolitik“ und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Auch der ehemalige CDU-Abgeordnete Martin Homann zieht mit der AfD wieder in den Bundestag ein. 2003 fragte er nach der Täter*innenschaft von Jüdinnen und Juden in der Oktoberrevolution und kam zu dem Schluss, dass sie mit der gleichen Berechtigung als „Tätervolk“ zu bezeichnen seien, wie Deutsche im Hinblick auf den Nationalsozialismus. Continue reading „Faschismus aufhalten!“