Kategorie: Antikapitalismus

Vom 5. bis zum 7. Juli findet an der TU-Berlin der …um’s Ganze Kongress statt. Wenn alles gut läuft sind wir danach schlauer, wenns um linksradikale Praxis in der Krise geht.
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Diskussionsveranstaltung von *andere zustände ermöglichen mit Tomasz Konicz

Nach circa fünf Jahren Krise und fünf Jahren Erklärungen der Krise gibts es weiterhin hartnäckige Versuche, die Krise der kapitalistischen Produktionsweise in eine „Finanzkrise“ oder eine Staatsschuldenkrise“ umzudeuten. Um die Halbwertszeit solcher Thesen zu verkürzen, laden wir euch herzlich zur Infoveranstaltung ins K-Fetisch in. Dort diskutieren wir mit Tomasz Konicz (freier Journalist, u.a. Konkret, Telepolis) über die Ursachen der Krise, den Gefahren die bestimmte Krisenerklärungen bergen und die Krisendeutungen die der deutsche Staat selbst zur Durchsetzung seiner Interessen in Europa in Anspruch nimmt. Als Fallbeispiele dienen uns dabei die Kritik der Nahrungsmittelspekulation und die „Rettung“ Zyperns.

In Griechenland wird wieder gewählt. Die linksradikale Partei Syriza könnte dabei stärkste Kraft werden. Dies wird u.a. von Deutschland versucht zu verhindern, weil dies das Ende des Austeritätsregimes bedeuten würde.
Zur letzten Wahl in Griechenland haben wir eine Solidaritätsdemonstration veranstaltet, nun rufen wir zu einer Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt abzuhalten. Es geht darum den Menschen in Griechenland zu zeigen, dass es eine europäische Perspektive jenseits von Kapitalismus und Sparzwängen geben kann und sie sich von der Angstkampagne gegen linke Parteien nicht einschüchtern lassen sollen.
Aufgerufen wird von einem breiten Bündnis von attac über realDemocracyNow(Griechenland) bis zu M31-Gruppen.
13. Juni // 17 Uhr // Bundeskanzleramt
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30.000 Menschen demonstrierten in Frankfurt am 19. Mai zum Abschluss der Blockupy-Aktionstage gegen das europäische Austeritätsregime. Einige Tausend der Demonstrierenden machten in Sprechchören und Transparenten deutlich, dass eine Krisenbewältigung nur ohne Kapitalismus zu machen ist.
Die Stadt Frankfurt, die schwarz-gelbe Regierung in Hessen und die Polizei hatten ihm Vorfeld vorgeführt, wie sie sich einen autoritären Polizeistaat vorstellen. Demonstrationen wurden verboten, missliebige Personen, welche sich politisch äußern wollten, in Gewahrsam genommen und massiv mit einer Übermacht von Polizei auf Abschreckung gesetzt. Die Grenzen solch eines Vorgehens ist die Legitimation, welche unter anderem über eine mediale Vermittlung hergestellt wird. In diesem Fall wandelte sich die anfängliche Pressehetze im Laufe der Aktionstage zunehmend. Die Errichtung einer Sicherheitszone mit Absperrungen, massiven Polizeikräften und Kontrollen legte die Frankfurter Innenstadt zeitweise lahm und nervte nicht nur die Demonstrierenden.
Trotz des Eigentors der polizeilichen Taktik bleibt ein gewisses Gefühl der Ohnmacht. Die Stärke der Tage war die Empörungen von Tausenden wegen der Vorgänge und nicht ein emanzipatorischer Akt der Selbstermächtigung. Die problematische Fokussierung auf Banken trat angesichts der engen Verbindung der Aktionstage mit M31 und der massiven Repression etwas in den Hintergrund. Der zumindest latent antikapitalistische Charakter der Aktionstage ist somit auf die Vorarbeit durch die M31-Proteste zurückzuführen. Die abseits der Demonstration eher schwache Beteiligung ist allerdings ein deutlicher Hinweis auf die Schwierigkeiten der Mobilisierung. Viele Linksradikale waren zu Recht skeptisch aufgrund einer Verkürzung der Kritik auf die Finanzbranche (Bankenviertel Frankfurt) und die Gewerkschaften waren nicht aus ihrer staatstragenden Rolle herauszubringen.
Die Entwicklungen in Europa und speziell in Griechenland machen es weiter notwendig die Krisenprozesse antikapitalistisch zu erklären und gemeinsam nach vielversprechenden Strategien zu suchen.