Neonazis, Anti-Asyl-Proteste und die AfD – die rechte Melange in Cottbus

Cottbus Zukunft Heimat AfD Kommunalwahl Landtagswahl Europawahl

 

 

 

 

Podiumsdiskussion mit der Opferperspektive Brandenburg und dem Aktionskollektiv Cottbus
15.Mai 2019 | 19 Uhr | Aquarium im Südblock (U Kottbusser Tor, Skalitzer Str. 6)

Im Jahr 2018 gab es 35 rechte Angriffe in Cottbus – damit führt die zweigrößte Stadt Brandenburgs die Statistik rechter Gewalt im Bundesland an. Möglich ist dies durch die Normalisierung rechter, rassistischer und flüchtlingsfeindlicher Positionen.

Eine enge Vernetzung von bekannten Neonazis, dem Leuchtturmprojekt der Anti-Asyl-Proteste „Zukunft Heimat“, der rechten Kampagnenorganisation „ein Prozent“ und der AfD lässt auch für die kommenden Kommunal- und Landtagswahlen nichts Gutes erhoffen. Bisherigen Prognosen nach wird die AfD stärkste Kraft in Cottbus werden – wie auch schon bei der Bundestagswahl 2017, wo die Partei fast 27% erhielt.

Wir diskutieren mit dem Podium über die Situation in Cottbus, welche Verflechtungen sich nachweisen lassen und wie antifaschistische Gegenstrategien in Brandenburg aussehen können.

Demo gegen den Europäischen Polizeikongress

Polizeikongress

 

 

Demonstration am 16. Februar 2019
17 Uhr Frankfurter Tor

Vom 19. bis 20.2. findet der 22. europäische Polizeikongress in Berlin statt, eine Diskussionsplattform für Vertreter*innen der Polizei und Sicherheitsbehörden, sowie eine Industrieausstellung für die neuesten Waffen und Überwachungstechnologien.

Dieser Kongress bietet Jahr für Jahr eine Möglichkeit, um die Überwachung und Verfolgung unliebsamer politischer Gegner*innen effektiver zu machen und europaweit zu standardisieren. Thema des diesjährigen Kongresses ist: „Sicherheit-Migration-Integration“.

Der Schutz der europäischen Außengrenzen soll intensiviert werden, jede Fluchtunterstützung wird zu einer Straftat und unangepasste Menschen sollen mit dem Knüppel assimiliert werden. Ein weiteres großes Thema des diesjährigen Programms ist der Einsatz smarter Kriminalitätsbekämpfung, inklusive intelligenter Videoüberwachung und künstlicher Intelligenzen. Die Auseinandersetzung mit dieser Thematik ist essentiell, wenn wir weiterhin widerständig und rebellisch bleiben wollen. Gegen die neuen Polizeigesetze, sowie gegen die massenhafte Überwachung gibt es bereits großen Widerstand.

An diesen wollen wir mit der Demonstration anknüpfen und drei Tage vor Beginn des Kongresses spektrenübergreifend, lautstark und entschlossen auf die Straße gehen. Die Demonstration soll Raum für die Vermittlung von Inhalten bieten und ein solidarischer Raum für die verschiedensten Aktions- und Ausdrucksformen sein. Deshalb gilt: Die Demo ist das, was wir alle daraus machen! Verlasst euch nicht darauf das Menschen das organisieren, was euch gefällt. Wenn ihr wollt, dass beispielsweise rund um die Demonstration geflyert wird, nehmt es selbst in die Hand. Wir wünschen keine Fahnen oder sonstige Symbole von Parteien auf der Demonstration, dasselbe gilt für deren Jugendorganisationen. Sollte es zu Übergriffen und Festnahmen kommen, wollen wir uns solidarisch verhalten. Wir lassen niemanden zurück. Achtet auf euch und eurer Umfeld.

Falls ihr Festnahmen beobachtet oder selbst davon betroffen seid, kontaktiert den Berliner Ermittlungsausschuss (EA). Dieser wird ab Beginn der Demonstration unter der Nummer: 030/69 22222 geschaltet sein und hilft euch im Falle des Falles, unter anderem durch die Vermittlung von Anwält*innen. Bitte vergesst nicht euch beim EA abzumelden, wenn ihr entlassen werdet. Aktuell ist davon auszugehen, dass es im Vorfeld der Demo zu Vorkontrollen kommt. Diese gilt es zu umgehen und/oder kollektiv zu verweigern.

Lasst euch nicht einschüchtern.

Demonstrieren wir: Grenzenlos, Selbstbestimmt und Solidarisch gegen die autoritäre Formierung und den wachsenden Polizeistaat!

Solitresen für Antirepressionskosten (Meuterei)

Meuterei

 

 

 

Aktionen und Demonstrationen brauchen lange Vorbereitungen und lange Nachbereitungen. Um die finanziellen Folgen von Polizeigewalt gegen die Proteste beim AfD-Parteitag in Hannover 2017 zu mildern, laden wir am Freitag, den 22. Februar, zum Solitresen in der Meuterei. Kommt, trinkt, spendet!

Kneipenkollektiv Meuterei
Reichenberger Str. 58
10999 Berlin
U1 Görlitzer Bahnhof
U8 Kottbusser Tor
M29 Ohlauer Straße

Los jetzt hier! Nazis und antifaschistische Gegenwehr in Cottbus

Cottbus Antifaschismus Zelle79

 

 

Am 28. November 2018 geht es um 19 Uhr in der Baiz um Nazistrukturen in Cottbus und die Organisation und Festigung antifaschistischer Gegenwehr. Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Das linke Hausprojekt ParZELLEnstraße 79 in Cottbus ist ein wichtiger Freiraum, der Ende der 90er aus einer Besetzung hervorgegangen ist, erhalten werden soll und deshalb der Stadt gerade abgekauft wird. Ziel ist es Menschen den Raum und die Möglichkeiten zu geben, Platz für politische Projekte zu haben und sich frei entfalten zu können. Das Haus ist offen für alle und hat unter anderem eine Werkstatt, einen Infoladen, eine Küfa, die unregierBar und Versammlungsräume. Dabei ist das Hausprojekt z.B. auch ein wichtiger Anlaufpunkt für die antifaschistische Bewegung in Cottbus, welche sich nicht nur dem generellen Rechtsruck in der Gesellschaft entgegen stellen muss, sondern auch gewachsenen wirtschaftlichen und sozial gut vernetzten Nazistrukturen gegenübersteht. Die Zelle79 ist ein Stück emanzipatorische Geschichte in Cottbus und wir alle sorgen dafür, dass sie bleibt.

Die Zelle möchten mit ihrem Vortrag über sich selbst und die aktuelle Nazisituation informieren, und euch auch einladen, vorbei zu kommen oder sie zu unterstützen mit Spenden oder Soliaktionen.

Diskussion zum NSU-Prozessende: Kein Schlusswort!

NSU Prozess München NebenklageGespräch zum Ende des NSU-Verfahrens aus Sicht der Nebenklage und Infos
zu den kommenden Demonstrationen.

Montag // 11.6.18 // 20 Uhr
Aquarium // Skalitzer Straße 6

Nach über fünf Jahren wird im NSU-Prozess wohl noch vor der Sommerpause
das Urteil gesprochen. Ein engagiertes Team von
Nebenklagevertreter*innen hat in ihren Plädoyers die vielen Fehlstellen
des Prozesses nachgezeichnet. Die Anwältin Anna Luczak und Autorin in
dem Sammelband „Kein Schlusswort. Plädoyers im NSU-Prozess“ gibt eine
Einschätzung zum Endes des Prozesses. Welche Ewartungen haben die
Betroffenen an das Urteil? Ist auf weitere Aufklärung zu hoffen?

Auch Aktivist*innen bereiten sich in verschiedenen Bündnissen auf den
Tag des Urteils, den TagX vor. Wir geben die neuesten
Informationen zu den Demonstrationen in München und Berlin und laden
Euch herzlich ein, an den Diskussionen und Aktivitäten zum Prozessende
teilzunehmen!

Kein Schlusswort!

NSU Prozess München Nebenklage
Gespräch zum Ende des NSU-Verfahrens aus Sicht der Nebenklage und Infos
zu den kommenden Demonstrationen.

Montag // 11.6.18 // 20 Uhr
Aquarium // Skalitzer Straße 6

Nach über fünf Jahren wird im NSU-Prozess wohl noch vor der Sommerpause das Urteil gesprochen. Ein engagiertes Team von Nebenklagevertreter*innen hat in ihren Plädoyers die vielen Fehlstellen des Prozesses nachgezeichnet. Die Anwältin Anna Luczak und Autorin in dem Sammelband „Kein Schlusswort. Plädoyers im NSU-Prozess“ gibt eine Einschätzung zum Endes des Prozesses. Welche Ewartungen haben die Betroffenen an das Urteil? Ist auf weitere Aufklärung zu hoffen?

Auch Aktivist*innen bereiten sich in verschiedenen Bündnissen auf den Tag des Urteils, den TagX vor. Wir geben die neuesten Informationen zu den Demonstrationen in München und Berlin und laden Euch herzlich ein, an den Diskussionen und Aktivitäten zum Prozessende teilzunehmen!

 


PS: Unsere Broschüre „Prozesse der Aufarbeitung – Ein erstes Fazit zum Ende des NSU-Verfahrens“/„Yüzleşme Süreçleri – NSU Davası Sürecine Dair İlk Değerlendirme“ findet Ihr unter Material. Sie vereint verschiedene Stimmen mit wissenschaftlichem und/oder aktivistischem Hintergrund, die sowohl die Auseinandersetzung in und außerhalb des Prozesses einer Bestandsaufnahme unterziehen als auch daraus resultierende Konsequenzen für die politische Praxis benennen.

 

Kundgebung: Zukunft für alle statt ‚Zukunft Heimat‘!

Kundgebung am 15. Mai 2018 um 15.30 Uhr: Kein Platz für Rassismus an der Charité! Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins ‚Zukunft Heimat’, Organisator und Redner der rassistischen Demonstrationen in Cottbus, ist immer noch Mitglied des Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrats der Berliner Charité.

Seit Monaten gibt es in Cottbus rassistische Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmer*innen und es häufen sich rechte Angriffe. Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins „Zukunft Heimat“, tritt als maßgeblicher Organisator und Redner auf. Seit Jahren arbeitet der Verein an der Etablierung einer neuen rechten Hochburg in Südbrandenburg. In Cottbus wird „Zukunft Heimat“ von einer seit den 1990er Jahren erstarkende Neonaziszene aus Fußballfans, Kampfsportler*innen, sowie rechten Musik- und Modemacher*innen unterstützt.

Trotz vehementer Dementis gibt es eine Zusammenarbeit mit Neonazis: So wurden die Videos von „Zukunft Heimat“ zumindest teilweise von einem Mitglied der 2012 verbotenen Neonaziorganisation „Spreelichter“ produziert. Der ehemalige Anführer der „Spreelichter“ lässt sich zudem öffentlich mit der zweiten Vorsitzenden von Zukunft Heimat sehen. Für die AfD hat „Zukunft Heimat“ wertvolle Wahlkampfarbeit geleistet und zu ihrem Wahlergebnis von 26,8% in Cottbus beigetragen.

Während sich in Cottbus die Situation für Geflüchtete zuspitzt, hat der Vorsitzende des rassistischen Vereins „Zukunft Heimat“ an der Berliner Charité eine Komfortzone. Seine Tätigkeit ermöglicht es ihm seine rassistische Hetze zu finanzieren und ungestört seine rechten Netzwerke zu knüpfen. Schon 2016 machten Aktivist*innen auf Berndt aufmerksam. Der Aufsichtsrat und der Vorstand der Charité betonten daraufhin die Weltoffenheit der Universitätsklinik. Aus der Gewerkschaft GEW wurde Berndt bereits ausgeschlossen. Der Klinikpersonalrat nahm Abstand von ihm. Rückendeckung hat er nach wie vor im Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrat.

Wir fordern den Fakultätspersonalrat und den Gesamtpersonalrat der Charité dazu auf, sich von Berndt zu distanzieren und ihn wegen seiner rassistischen Umtriebe aus dem Personalrat auszuschließen! Wer sich wie Berndt für die Abschottung gegen Geflüchtete einsetzt und rassistische Ressentiments schürt, kann nicht die Rechte aller Beschäftigten an der Charité vertreten.

Kommt zur Kundgebung am Arbeitsplatz von Christoph Berndt!
Am Dienstag, den 15. Mai 2018, um 15.30 Uhr auf dem Augustenburger Platz (U 9 Amrumer Straße) am Virchow-Klinikum der Charité.

Kundgebung: Zukunft für alle statt 'Zukunft Heimat'!

Kundgebung am 15. Mai 2018 um 15.30 Uhr: Kein Platz für Rassismus an der Charité! Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins ‚Zukunft Heimat’, Organisator und Redner der rassistischen Demonstrationen in Cottbus, ist immer noch Mitglied des Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrats der Berliner Charité.
Seit Monaten gibt es in Cottbus rassistische Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmer*innen und es häufen sich rechte Angriffe. Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins „Zukunft Heimat“, tritt als maßgeblicher Organisator und Redner auf. Seit Jahren arbeitet der Verein an der Etablierung einer neuen rechten Hochburg in Südbrandenburg. In Cottbus wird „Zukunft Heimat“ von einer seit den 1990er Jahren erstarkende Neonaziszene aus Fußballfans, Kampfsportler*innen, sowie rechten Musik- und Modemacher*innen unterstützt.
Trotz vehementer Dementis gibt es eine Zusammenarbeit mit Neonazis: So wurden die Videos von „Zukunft Heimat“ zumindest teilweise von einem Mitglied der 2012 verbotenen Neonaziorganisation „Spreelichter“ produziert. Der ehemalige Anführer der „Spreelichter“ lässt sich zudem öffentlich mit der zweiten Vorsitzenden von Zukunft Heimat sehen. Für die AfD hat „Zukunft Heimat“ wertvolle Wahlkampfarbeit geleistet und zu ihrem Wahlergebnis von 26,8% in Cottbus beigetragen.
Während sich in Cottbus die Situation für Geflüchtete zuspitzt, hat der Vorsitzende des rassistischen Vereins „Zukunft Heimat“ an der Berliner Charité eine Komfortzone. Seine Tätigkeit ermöglicht es ihm seine rassistische Hetze zu finanzieren und ungestört seine rechten Netzwerke zu knüpfen. Schon 2016 machten Aktivist*innen auf Berndt aufmerksam. Der Aufsichtsrat und der Vorstand der Charité betonten daraufhin die Weltoffenheit der Universitätsklinik. Aus der Gewerkschaft GEW wurde Berndt bereits ausgeschlossen. Der Klinikpersonalrat nahm Abstand von ihm. Rückendeckung hat er nach wie vor im Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrat.
Wir fordern den Fakultätspersonalrat und den Gesamtpersonalrat der Charité dazu auf, sich von Berndt zu distanzieren und ihn wegen seiner rassistischen Umtriebe aus dem Personalrat auszuschließen! Wer sich wie Berndt für die Abschottung gegen Geflüchtete einsetzt und rassistische Ressentiments schürt, kann nicht die Rechte aller Beschäftigten an der Charité vertreten.
Kommt zur Kundgebung am Arbeitsplatz von Christoph Berndt!
Am Dienstag, den 15. Mai 2018, um 15.30 Uhr auf dem Augustenburger Platz (U 9 Amrumer Straße) am Virchow-Klinikum der Charité.

Zukunft für alle statt ‚Zukunft Heimat‘!

Kundgebung am 15. Mai 2018 um 15.30 Uhr: Kein Platz für Rassismus an der Charité! Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins ‚Zukunft Heimat’, Organisator und Redner der rassistischen Demonstrationen in Cottbus, ist immer noch Mitglied des Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrats der Berliner Charité.

Seit Monaten gibt es in Cottbus rassistische Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmer*innen und es häufen sich rechte Angriffe. Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins „Zukunft Heimat“, tritt als maßgeblicher Organisator und Redner auf. Seit Jahren arbeitet der Verein an der Etablierung einer neuen rechten Hochburg in Südbrandenburg. In Cottbus wird „Zukunft Heimat“ von einer seit den 1990er Jahren erstarkende Neonaziszene aus Fußballfans, Kampfsportler*innen, sowie rechten Musik- und Modemacher*innen unterstützt.

Trotz vehementer Dementis gibt es eine Zusammenarbeit mit Neonazis: So wurden die Videos von „Zukunft Heimat“ zumindest teilweise von einem Mitglied der 2012 verbotenen Neonaziorganisation „Spreelichter“ produziert. Der ehemalige Anführer der „Spreelichter“ lässt sich zudem öffentlich mit der zweiten Vorsitzenden von Zukunft Heimat sehen. Für die AfD hat „Zukunft Heimat“ wertvolle Wahlkampfarbeit geleistet und zu ihrem Wahlergebnis von 26,8% in Cottbus beigetragen.

Während sich in Cottbus die Situation für Geflüchtete zuspitzt, hat der Vorsitzende des rassistischen Vereins „Zukunft Heimat“ an der Berliner Charité eine Komfortzone. Seine Tätigkeit ermöglicht es ihm seine rassistische Hetze zu finanzieren und ungestört seine rechten Netzwerke zu knüpfen. Schon 2016 machten Aktivist*innen auf Berndt aufmerksam. Der Aufsichtsrat und der Vorstand der Charité betonten daraufhin die Weltoffenheit der Universitätsklinik. Aus der Gewerkschaft GEW wurde Berndt bereits ausgeschlossen. Der Klinikpersonalrat nahm Abstand von ihm. Rückendeckung hat er nach wie vor im Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrat.

Wir fordern den Fakultätspersonalrat und den Gesamtpersonalrat der Charité dazu auf, sich von Berndt zu distanzieren und ihn wegen seiner rassistischen Umtriebe aus dem Personalrat auszuschließen! Wer sich wie Berndt für die Abschottung gegen Geflüchtete einsetzt und rassistische Ressentiments schürt, kann nicht die Rechte aller Beschäftigten an der Charité vertreten.

Kommt zur Kundgebung am Arbeitsplatz von Christoph Berndt!
Am Dienstag, den 15. Mai 2018, um 15.30 Uhr auf dem Augustenburger Platz (U 9 Amrumer Straße) am Virchow-Klinikum der Charité.

Zukunft für alle statt 'Zukunft Heimat'!

Kundgebung am 15. Mai 2018 um 15.30 Uhr: Kein Platz für Rassismus an der Charité! Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins ‚Zukunft Heimat’, Organisator und Redner der rassistischen Demonstrationen in Cottbus, ist immer noch Mitglied des Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrats der Berliner Charité.
Seit Monaten gibt es in Cottbus rassistische Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmer*innen und es häufen sich rechte Angriffe. Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins „Zukunft Heimat“, tritt als maßgeblicher Organisator und Redner auf. Seit Jahren arbeitet der Verein an der Etablierung einer neuen rechten Hochburg in Südbrandenburg. In Cottbus wird „Zukunft Heimat“ von einer seit den 1990er Jahren erstarkende Neonaziszene aus Fußballfans, Kampfsportler*innen, sowie rechten Musik- und Modemacher*innen unterstützt.
Trotz vehementer Dementis gibt es eine Zusammenarbeit mit Neonazis: So wurden die Videos von „Zukunft Heimat“ zumindest teilweise von einem Mitglied der 2012 verbotenen Neonaziorganisation „Spreelichter“ produziert. Der ehemalige Anführer der „Spreelichter“ lässt sich zudem öffentlich mit der zweiten Vorsitzenden von Zukunft Heimat sehen. Für die AfD hat „Zukunft Heimat“ wertvolle Wahlkampfarbeit geleistet und zu ihrem Wahlergebnis von 26,8% in Cottbus beigetragen.
Während sich in Cottbus die Situation für Geflüchtete zuspitzt, hat der Vorsitzende des rassistischen Vereins „Zukunft Heimat“ an der Berliner Charité eine Komfortzone. Seine Tätigkeit ermöglicht es ihm seine rassistische Hetze zu finanzieren und ungestört seine rechten Netzwerke zu knüpfen. Schon 2016 machten Aktivist*innen auf Berndt aufmerksam. Der Aufsichtsrat und der Vorstand der Charité betonten daraufhin die Weltoffenheit der Universitätsklinik. Aus der Gewerkschaft GEW wurde Berndt bereits ausgeschlossen. Der Klinikpersonalrat nahm Abstand von ihm. Rückendeckung hat er nach wie vor im Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrat.
Wir fordern den Fakultätspersonalrat und den Gesamtpersonalrat der Charité dazu auf, sich von Berndt zu distanzieren und ihn wegen seiner rassistischen Umtriebe aus dem Personalrat auszuschließen! Wer sich wie Berndt für die Abschottung gegen Geflüchtete einsetzt und rassistische Ressentiments schürt, kann nicht die Rechte aller Beschäftigten an der Charité vertreten.
Kommt zur Kundgebung am Arbeitsplatz von Christoph Berndt!
Am Dienstag, den 15. Mai 2018, um 15.30 Uhr auf dem Augustenburger Platz (U 9 Amrumer Straße) am Virchow-Klinikum der Charité.