21. und 22. September: § 218 abschaffen – Für eine befreite und emanzipatorische Gesellschaft!

§ 218 Schwangerschaftsabbruch What the fuck Demo christlicher Fundamentalismus reproduktive Rechte

Am 22. September 2018 findet in Berlin erneut der ‚Marsch für das Leben‘ von christlichen FundamentalistInnen und selbsternannten „Lebensschützern“ statt. Wir werden diesen sabotieren!

Außerdem laden wir dazu ein, am Abend davor auf die Straße zu gehen. Gemeinsam mit lauter Musik gegen antifeministische Treffpunkte und Zusammenschlüsse in Berlin – und überall.

Für eine befreite und emanzipatorische Gesellschaft!
21. September 2018 – 18h am S+U Friedrichstraße

Wir kämpfen:

– für sexuelle und geschlechtliche Selbstbestimmung.

– für die Abschaffung der Paragrafen §218 und §219 StGB, um endlich das Recht auf Abtreibung und einen leichten Zugang zu Informationen darüber umzusetzen.

– für die Abschaffung der Paragrafen §218 und §219 StGB, um endlich das Recht auf Abtreibung und einen leichten Zugang zu Informationen darüber umzusetzen. Insbesonderefür Menschen, die ohnehin schon einen prekären Status in der Gesellschaft haben (wie z.B. Geflüchtete) wird der Zugang durch die Illegalisierung stark erschwert.

– dafür, dass Abtreibungen als medizinische Leistung von der Krankenkasse bezahlt und anerkannt werden. Damit Schwangere nicht auf den Kosten sitzen bleiben.

– dafür, dass Krankenhäuser Schwangerschaftsabbrüche anbieten sowie durchführen müssen und diese Teil der medizinischen Ausbildung werden.

– dafür, dass alle Menschen selbst entscheiden können, ob sie (weitere) Kinder bekommen oder nicht. Das schließt kostenlose Verhütungsmittel mit ein.

– dafür, dass es keine Rolle spielt, ob ein Kind mit oder ohne Behinderungen auf die Welt kommt. Deshalb sind wir gegen Selektion durch pränatale Diagnostik.

– für eine Gesellschaft, in der alle sexuellen Lebensweisen gleichberechtigt anerkannt sind. Denn wir lieben, wen und wie wir wollen.

Unser feministischer Kampf für ein selbstbestimmtes Leben schließt notwendigerweise den Kampf gegen Staat, Nation und Kapital mit ein. Wenn du dich diesen Forderungen anschließen kannst, dann komm mit uns am Freitag und Samstag auf die Straße, um für feministische Inhalte und gegen den ‚Marsch für das Leben‘ zu demonstrieren!

Marsch für das Leben – What the fuck!

All das, wofür wir kämpfen, wird von vielen Seiten angegriffen. Wir erleben seit längerer Zeit einen Rechtsruck und das Erstarken national-konservativer und antifeministischer Positionen.

Am 22. September 2018 mobilisieren Abtreibungsgegner*innen zum ‚Marsch für das Leben‘ in Berlin. Letztes Jahr gingen dort 3.500 Menschen für ein generelles Verbot von Abtreibungen auf die Straße und propagierten ihr christlich-fundamentalistisches Weltbild.

Die selbsternannten „Lebensschützer“ behaupten, Leben retten zu wollen. Doch wer das Leben ungewollt Schwangerer schützen will, muss Abtreibungen legalisieren! Immer noch sterben jeden Tag weltweit rund 130 Schwangere wegen unsicherer Abtreibungen.

Nach §218 StGB sind Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland eine Straftat und nur unter bestimmten Bedingungen straffrei.

Zudem kriminalisiert der §219a StGB Ärzt*innen, denn sie dürfen nicht einfach selbst darüber informieren, ob sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Christliche FundamentalistInnen versuchen verstärkt Ärzt*innen
einzuschüchern und zeigen sie an, wenn die z.B. auf ihrer Webseite darüber informieren, dass sie Abtreibungen anbieten.

Die „Lebensschützer“ hetzen zudem gegen queere Menschen/ LGBTIQ* und wollen die heterosexuelle Familie als wichtigste Stütze der Gesellschaft halten.

Es gibt viele Schnittstellen zwischen konservativen, rechten und völkischen Kräften. Mit der Parole „Willkommenskultur für Ungeborene“ machen „Lebensschützer“ zudem deutlich, wer bei ihnen willkommen ist: lieber Ungeborene als Geflüchtete. Die selbsternannten Lebensschützer arbeiten mit dem rechten Flügel der CDU/CSU, der AfD und Personen, die der extremen Rechten zuzuordnen sind, zusammen.

Wenn du auch kein Bock darauf hast, dass dieser antifeministische und nationalistische Backlash noch lauter wird, dann schließ dich unseren Protesten an!

What the fuck! – gegen christlichen Fundamentalismus und Antifeminismus!
Unsere Antwort: Demonstrieren und Sabotieren!

Lasst uns gemeinsam am 21. September 2018 für eine befreite und emanzipierte Gesellschaft auf die Straße gehen

und am 22. September 2018 den ‚Marsch für das Leben‘ sabotieren, stoppen, unmöglich machen. Continue reading „21. und 22. September: § 218 abschaffen – Für eine befreite und emanzipatorische Gesellschaft!“

Wütend gegen Verbote – Aktionstag anlässlich des Jahrestages der Razzien zum Verbot von linksunten.indymedia.org

linksunten indymedia Aktionstag
linksunten indymedia Aktionstag

Die Soligruppe Unabhängige Medien Freiburg ruft am 25. August anlässlich des ersten Jahrestags des Verbots von linksunten.indymedia.org zu einem internationalen Aktionstag auf. Wir veröffentlichen hier ihren Aufruf. Seid kreativ, laut und wütend gegen Verbote!

Nach den Riots zum G20 von Hamburg begann ein neuer Feldzug des deutschen Staates gegen „die Autonomen“. Zu Beginn der Repressionskampagne verbot das Bundesinnenministerium im Sommer 2017 die linksradikale Medienplattform linksunten.indymedia.org und ließ am 25. August mehrere Wohnungen und das Autonome Zentrum KTS in Freiburg im Breisgau durchsuchen. Seither existiert die Website nicht mehr. Zahlreiche Verfahren laufen gegen die Maßnahmen – der Staat wiederum strengt umfangreiche Ermittlungen gegen vermeintliche kriminelle Vereinigungen nach §129 aus der Region an – Linksunten wurde für sich auf der Basis des Vereinsgesetzes, also verwaltungsrechtlich illegalisiert.

Die Zensur von Indymedia linksunten ist ein weiterer besorgniserregender Schritt in Richtung weniger Freiheiten und mehr Kontrolle. Europaweit werden, wie zuletzt etwa in Frankreich, Netzwerkdurchsuchungs-, Polizei- und Zensurgesetze eingeführt oder verschärft.

Indymedia linksunten, als einst revolutionäres Werkzeug sozialer Bewegungen, verschwand nicht klanglos und wird in der Idee so schnell nicht sterben. Zahllose weitere Repressionsschläge infolge der G20-Proteste zeigten schnell auf, wie sehr Plattformen dieser Qualität fehlen und wie sehr der Staat nicht locker lässt um sich Rächen zu können. Nach der Zensur konnten die Leidtragenden öffentlicher Fahndungsaufrufe der Hamburger Polizei und über 80 Razzien im In- und Ausland nur selten sichtbar aufeinander Bezug nehmen. Im deutschsprachigen Raum wird es auch besonders seit seit der neuen Verschärfung der staatlichen Befugnisse in sozialen Netzwerken immer enger für autonome Medienpolitik im weitesten Sinne.

Eine Repressionssteigerung gegen Linke findet ganz im Einklang mit rechten und rechtspopulistischen Forderungen statt und soll das Kapital vor allgegenwärtigem „Terror“ schützen. Die mit Verboten, Großfahndungen und internationalen Razzien erfolgende Repression hat nach Hamburg eine neue Qualität erreicht. Nach den von den Behörden des Bundes und der Hansestadt provozierten Ausschreitungen vom vergangenen Sommer werden sich verteidigende, emanzipatorische Bewegungen mit Hilfe der meisten „Medien“ zur „schwarzen Gewalt“ hochstilisiert, um den Ausbau polizeistaatlicher Befugnisse zu legitimieren.

Anlässlich des Jahrestages der Razzien in Freiburg wollen wir sichtbar machen, dass wir niemals das Maul halten werden und unsere Solidarität stärker ist als ihre Repression.

Wir rufen solidarische Genoss*innen in Nah und Fern dazu auf mit großen, kleinen, lauten und leisen Aktionen aufzuzeigen, dass Zensur, weitere freiheitsfeindliche Gesetzgebungen und Polizeimaßnahmen von uns weder geschluckt noch unbeantwortet bleiben werden.

Solidarisch gegen Verbote ! Auf die Straßen am 25. August ! DIY Against The State !

Demo in Annaberg-Buchholz: Leben schützen! Abtreibungen legalisieren!

Jedes Jahr versammeln sich Gegner*innen von Abtreibungen und Sterbehilfe. Auch in Annaberg-Buchholz wird seit 2010 zu sogenannten “Schweigemärschen für das Leben” mobilisiert. Das wollen wir nicht unkommentiert lassen: Kommt mit uns am 16. Juni 2018 nach Annaberg-Buchholz! Organisiert wird eine Demonstration und ein feministisches Straßenfest.

Annaberg-Buchholz §218 §219aDiese richten sich gegen das Selbstbestimmungsrecht aller Menschen – insbesondere derer, die schwanger werden können. Die Veranstaltung wird aktuell vom Verein “Lebensrecht Sachsen” organisiert und ist ein Sammelbecken für Personen und Organisationen, die Nationalismus, Sexismus und feindliche Einstellungen gegenüber homosexuellen Menschen sowie trans, inter* und nicht binären Personen verbreiten. Eines ihrer Hauptziele ist das Verbot von Abtreibung, ohne die Möglichkeit auf Ausnahmen.

Aufgrund restriktiver Gesetze haben jährlich ca.22 Millionen ungewollt Schwangere weltweit keinen Zugang zu einem sicheren, legalen Schwangerschaftsabbruch. In Deutschland ist Schwangerschaftsabbruch per Strafgesetz geregelt und nur unter strengen Auflagen straffrei. Jedes Jahr sterben ca. 47.000 schwangere Personen an den Folgen von unsicher durchgeführten Schwangerschaftsabbrüchen. Unzählige weitere leiden unter gesundheitlichen Folgen oder juristischer Verfolgung.

Daher sind Abtreibungsgegner*innen nicht für das Leben. Denn wer das Leben ungewollt schwangerer Menschen schützen will, muss Abtreibungen legalisieren! Diese Legalisierung ist auch in Deutschland nicht erreicht. Im Gegenteil – noch immer stellt der §218 StGB Abtreibungen generell unter Strafe.

Wir kämpfen für ein selbstbestimmtes Leben und deshalb fordern wir:

Die Abschaffung des §218 StGB! Abtreibungen müssen legal, kostenlos und sicher sein!

Informationsfreiheit umsetzen! Es muss möglich sein öffentlich über Abtreibungsmöglichkeiten aufzukären! §219a StGB abschaffen!

Inklusion leben! Für eine Gesellschaft, in der es keine Rolle spielt, ob ein Kind mit oder ohne Behinderung auf die Welt kommt!

Die Gleichberechtigung aller sexuellen Lebensweisen und geschlechtlichen Identitäten!
Weltweiten kostenlosen Zugang zu Aufklärung über den menschlichen Körper und Sexualität, sowie Verhütungsmitteln!

Anreise und Infos

Tickets für Busse aus Berlin gibt es  im Buchladen Schwarze Risse, beim Café-Kollektiv K-fetisch und dem Frauenkneipenkollektiv Café Cralle. Organisiert von What the fuck-Bündnis. Vor und nach der Demo, von 10 bis 20 Uhr, gibt es ein feministisches Straßenfest mit vielen Infoständen und Musik.

Line up

Ella Schwarz
Singer & Songwriterin aus Leipzig/ Schwarzenberg

Carmel Zoum
https://soundcloud.com/carmelzoum
Dancehall & Drum’n’Bass, Berlin

Jennifer Gegenläufer
https://soundcloud.com/jennifergegenlaeufer
Transmann-Rapper mit Kampflesbenswagga & selbst produzierten Trap-Beatz, Leipzig

München Konflikt
https://munchenkonflikt.bandcamp.comOstrava/
Synthpunk, Ostrava

Mehr Infos kriegt ihr auf schweigemarsch-stoppen.de

 

16. Juni | Annaberg-Buchholz: Leben schützen! Abtreibung legalisieren!

Jedes Jahr versammeln sich Gegner*innen von Abtreibungen und Sterbehilfe. Auch in Annaberg-Buchholz wird seit 2010 zu sogenannten “Schweigemärschen für das Leben” mobilisiert. Das wollen wir nicht unkommentiert lassen: Kommt mit uns am 16. Juni 2018 nach Annaberg-Buchholz! Organisiert wird eine Demonstration und ein feministisches Straßenfest.

Annaberg-Buchholz §218 §219aDiese richten sich gegen das Selbstbestimmungsrecht aller Menschen – insbesondere derer, die schwanger werden können. Die Veranstaltung wird aktuell vom Verein “Lebensrecht Sachsen” organisiert und ist ein Sammelbecken für Personen und Organisationen, die Nationalismus, Sexismus und feindliche Einstellungen gegenüber homosexuellen Menschen sowie trans, inter* und nicht binären Personen verbreiten. Eines ihrer Hauptziele ist das Verbot von Abtreibung, ohne die Möglichkeit auf Ausnahmen.
Aufgrund restriktiver Gesetze haben jährlich ca.22 Millionen ungewollt Schwangere weltweit keinen Zugang zu einem sicheren, legalen Schwangerschaftsabbruch. In Deutschland ist Schwangerschaftsabbruch per Strafgesetz geregelt und nur unter strengen Auflagen straffrei. Jedes Jahr sterben ca. 47.000 schwangere Personen an den Folgen von unsicher durchgeführten Schwangerschaftsabbrüchen. Unzählige weitere leiden unter gesundheitlichen Folgen oder juristischer Verfolgung.
Daher sind Abtreibungsgegner*innen nicht für das Leben. Denn wer das Leben ungewollt schwangerer Menschen schützen will, muss Abtreibungen legalisieren! Diese Legalisierung ist auch in Deutschland nicht erreicht. Im Gegenteil – noch immer stellt der §218 StGB Abtreibungen generell unter Strafe.
Wir kämpfen für ein selbstbestimmtes Leben und deshalb fordern wir:
Die Abschaffung des §218 StGB! Abtreibungen müssen legal, kostenlos und sicher sein!
Informationsfreiheit umsetzen! Es muss möglich sein öffentlich über Abtreibungsmöglichkeiten aufzukären! §219a StGB abschaffen!
Inklusion leben! Für eine Gesellschaft, in der es keine Rolle spielt, ob ein Kind mit oder ohne Behinderung auf die Welt kommt!
Die Gleichberechtigung aller sexuellen Lebensweisen und geschlechtlichen Identitäten!
Weltweiten kostenlosen Zugang zu Aufklärung über den menschlichen Körper und Sexualität, sowie Verhütungsmitteln!
Anreise und Infos

Tickets für Busse aus Berlin gibt es  im Buchladen Schwarze Risse, beim Café-Kollektiv K-fetisch und dem Frauenkneipenkollektiv Café Cralle. Organisiert von What the fuck-Bündnis. Vor und nach der Demo, von 10 bis 20 Uhr, gibt es ein feministisches Straßenfest mit vielen Infoständen und Musik.
Line up

Ella Schwarz
Singer & Songwriterin aus Leipzig/ Schwarzenberg

Carmel Zoum
https://soundcloud.com/carmelzoum
Dancehall & Drum’n’Bass, Berlin
Jennifer Gegenläufer
https://soundcloud.com/jennifergegenlaeufer
Transmann-Rapper mit Kampflesbenswagga & selbst produzierten Trap-Beatz, Leipzig
München Konflikt
https://munchenkonflikt.bandcamp.comOstrava/
Synthpunk, Ostrava

Mehr Infos kriegt ihr auf schweigemarsch-stoppen.de
 

16. Juni | Annaberg-Buchholz: Leben schützen! Abtreibung legalisieren!

Jedes Jahr versammeln sich Gegner*innen von Abtreibungen und Sterbehilfe. Auch in Annaberg-Buchholz wird seit 2010 zu sogenannten “Schweigemärschen für das Leben” mobilisiert. Das wollen wir nicht unkommentiert lassen: Kommt mit uns am 16. Juni 2018 nach Annaberg-Buchholz! Organisiert wird eine Demonstration und ein feministisches Straßenfest.

Annaberg-Buchholz §218 §219aDiese richten sich gegen das Selbstbestimmungsrecht aller Menschen – insbesondere derer, die schwanger werden können. Die Veranstaltung wird aktuell vom Verein “Lebensrecht Sachsen” organisiert und ist ein Sammelbecken für Personen und Organisationen, die Nationalismus, Sexismus und feindliche Einstellungen gegenüber homosexuellen Menschen sowie trans, inter* und nicht binären Personen verbreiten. Eines ihrer Hauptziele ist das Verbot von Abtreibung, ohne die Möglichkeit auf Ausnahmen.

Aufgrund restriktiver Gesetze haben jährlich ca.22 Millionen ungewollt Schwangere weltweit keinen Zugang zu einem sicheren, legalen Schwangerschaftsabbruch. In Deutschland ist Schwangerschaftsabbruch per Strafgesetz geregelt und nur unter strengen Auflagen straffrei. Jedes Jahr sterben ca. 47.000 schwangere Personen an den Folgen von unsicher durchgeführten Schwangerschaftsabbrüchen. Unzählige weitere leiden unter gesundheitlichen Folgen oder juristischer Verfolgung.

Daher sind Abtreibungsgegner*innen nicht für das Leben. Denn wer das Leben ungewollt schwangerer Menschen schützen will, muss Abtreibungen legalisieren! Diese Legalisierung ist auch in Deutschland nicht erreicht. Im Gegenteil – noch immer stellt der §218 StGB Abtreibungen generell unter Strafe.

Wir kämpfen für ein selbstbestimmtes Leben und deshalb fordern wir:

Die Abschaffung des §218 StGB! Abtreibungen müssen legal, kostenlos und sicher sein!

Informationsfreiheit umsetzen! Es muss möglich sein öffentlich über Abtreibungsmöglichkeiten aufzukären! §219a StGB abschaffen!

Inklusion leben! Für eine Gesellschaft, in der es keine Rolle spielt, ob ein Kind mit oder ohne Behinderung auf die Welt kommt!

Die Gleichberechtigung aller sexuellen Lebensweisen und geschlechtlichen Identitäten!
Weltweiten kostenlosen Zugang zu Aufklärung über den menschlichen Körper und Sexualität, sowie Verhütungsmitteln!

Anreise und Infos

Tickets für Busse aus Berlin gibt es  im Buchladen Schwarze Risse, beim Café-Kollektiv K-fetisch und dem Frauenkneipenkollektiv Café Cralle. Organisiert von What the fuck-Bündnis. Vor und nach der Demo, von 10 bis 20 Uhr, gibt es ein feministisches Straßenfest mit vielen Infoständen und Musik.

Line up

Ella Schwarz
Singer & Songwriterin aus Leipzig/ Schwarzenberg

Carmel Zoum
https://soundcloud.com/carmelzoum
Dancehall & Drum’n’Bass, Berlin

Jennifer Gegenläufer
https://soundcloud.com/jennifergegenlaeufer
Transmann-Rapper mit Kampflesbenswagga & selbst produzierten Trap-Beatz, Leipzig

München Konflikt
https://munchenkonflikt.bandcamp.comOstrava/
Synthpunk, Ostrava

Mehr Infos kriegt ihr auf schweigemarsch-stoppen.de

 

§ 219a ist nicht genug. Weg mit § 218! Schwangerschaftsabbrüche legalisieren!

218Kundgebung
Zeit: Montag 28. Mai, 16:30 Uhr
Ort: Gesundheitsministerium, Friedrichstraße 108 (U6 Oranienburger Tor)

Wir rufen zu einer Kundgebung gegen die Illegalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen auf. Noch immer gelten Abtreibungen als Straftat und auch Ärzt*innen und Beratungsstellen werden kriminalisiert. Das muss endlich aufhören! Wir fordern ein Recht auf Abtreibungen, denn es sind unsere Körper und unsere Entscheidungen!

Schwangerschaftsabbrüche gelten auch in Deutschland gemäß § 218 Strafgesetzbuch als Straftat und sind nur unter bestimmten Voraussetzungen straffrei. So können schwangere Personen bspw. nur innerhalb von 12 Wochen und mit einer erzwungenen Schwangerschaftskonfliktberatung einen Abbruch vornehmen lassen. Selbst das Informieren über Schwangerschaftsabbrüche gilt in Deutschland gemäß § 219a StGB als Straftat. Es ist gängige Praxis von z.B. christlichen FundamentalistInnen, Ärzt*innen anzuzeigen, die über
Schwangerschaftsabbrüche informieren. Der bekannteste Fall ist Kristina Hänel, die im November 2017 aufgrund dessen verurteilt wurde. Dies hat zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte über die Kriminalisierung von Ärzt*innen und Beratungsstellen geführt. Auf parlamentarischer Ebene folgten Gesetzesinitiativen verschiedener Parteien zur Neuregelung bzw. Streichung des § 219a StGB.

Doch das ist nicht genug! Denn das zwingend notwendige Ziel ist die Abschaffung des § 218 StGB!!! Denn diese Regelungen kriminalisieren schwangere Personen und nehmenimmt ihnen das Recht auf Selbstbestimmung. Feministische Kämpfe haben in der DDR ab 1972 dazu

Continue reading „§ 219a ist nicht genug. Weg mit § 218! Schwangerschaftsabbrüche legalisieren!“

Zukunft für alle statt ‚Zukunft Heimat‘!

Kundgebung am 15. Mai 2018 um 15.30 Uhr: Kein Platz für Rassismus an der Charité! Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins ‚Zukunft Heimat’, Organisator und Redner der rassistischen Demonstrationen in Cottbus, ist immer noch Mitglied des Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrats der Berliner Charité.

Seit Monaten gibt es in Cottbus rassistische Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmer*innen und es häufen sich rechte Angriffe. Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins „Zukunft Heimat“, tritt als maßgeblicher Organisator und Redner auf. Seit Jahren arbeitet der Verein an der Etablierung einer neuen rechten Hochburg in Südbrandenburg. In Cottbus wird „Zukunft Heimat“ von einer seit den 1990er Jahren erstarkende Neonaziszene aus Fußballfans, Kampfsportler*innen, sowie rechten Musik- und Modemacher*innen unterstützt.

Trotz vehementer Dementis gibt es eine Zusammenarbeit mit Neonazis: So wurden die Videos von „Zukunft Heimat“ zumindest teilweise von einem Mitglied der 2012 verbotenen Neonaziorganisation „Spreelichter“ produziert. Der ehemalige Anführer der „Spreelichter“ lässt sich zudem öffentlich mit der zweiten Vorsitzenden von Zukunft Heimat sehen. Für die AfD hat „Zukunft Heimat“ wertvolle Wahlkampfarbeit geleistet und zu ihrem Wahlergebnis von 26,8% in Cottbus beigetragen.

Während sich in Cottbus die Situation für Geflüchtete zuspitzt, hat der Vorsitzende des rassistischen Vereins „Zukunft Heimat“ an der Berliner Charité eine Komfortzone. Seine Tätigkeit ermöglicht es ihm seine rassistische Hetze zu finanzieren und ungestört seine rechten Netzwerke zu knüpfen. Schon 2016 machten Aktivist*innen auf Berndt aufmerksam. Der Aufsichtsrat und der Vorstand der Charité betonten daraufhin die Weltoffenheit der Universitätsklinik. Aus der Gewerkschaft GEW wurde Berndt bereits ausgeschlossen. Der Klinikpersonalrat nahm Abstand von ihm. Rückendeckung hat er nach wie vor im Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrat.

Wir fordern den Fakultätspersonalrat und den Gesamtpersonalrat der Charité dazu auf, sich von Berndt zu distanzieren und ihn wegen seiner rassistischen Umtriebe aus dem Personalrat auszuschließen! Wer sich wie Berndt für die Abschottung gegen Geflüchtete einsetzt und rassistische Ressentiments schürt, kann nicht die Rechte aller Beschäftigten an der Charité vertreten.

Kommt zur Kundgebung am Arbeitsplatz von Christoph Berndt!
Am Dienstag, den 15. Mai 2018, um 15.30 Uhr auf dem Augustenburger Platz (U 9 Amrumer Straße) am Virchow-Klinikum der Charité.

Zukunft für alle statt 'Zukunft Heimat'!

Kundgebung am 15. Mai 2018 um 15.30 Uhr: Kein Platz für Rassismus an der Charité! Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins ‚Zukunft Heimat’, Organisator und Redner der rassistischen Demonstrationen in Cottbus, ist immer noch Mitglied des Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrats der Berliner Charité.
Seit Monaten gibt es in Cottbus rassistische Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmer*innen und es häufen sich rechte Angriffe. Christoph Berndt, Vorsitzender des Vereins „Zukunft Heimat“, tritt als maßgeblicher Organisator und Redner auf. Seit Jahren arbeitet der Verein an der Etablierung einer neuen rechten Hochburg in Südbrandenburg. In Cottbus wird „Zukunft Heimat“ von einer seit den 1990er Jahren erstarkende Neonaziszene aus Fußballfans, Kampfsportler*innen, sowie rechten Musik- und Modemacher*innen unterstützt.
Trotz vehementer Dementis gibt es eine Zusammenarbeit mit Neonazis: So wurden die Videos von „Zukunft Heimat“ zumindest teilweise von einem Mitglied der 2012 verbotenen Neonaziorganisation „Spreelichter“ produziert. Der ehemalige Anführer der „Spreelichter“ lässt sich zudem öffentlich mit der zweiten Vorsitzenden von Zukunft Heimat sehen. Für die AfD hat „Zukunft Heimat“ wertvolle Wahlkampfarbeit geleistet und zu ihrem Wahlergebnis von 26,8% in Cottbus beigetragen.
Während sich in Cottbus die Situation für Geflüchtete zuspitzt, hat der Vorsitzende des rassistischen Vereins „Zukunft Heimat“ an der Berliner Charité eine Komfortzone. Seine Tätigkeit ermöglicht es ihm seine rassistische Hetze zu finanzieren und ungestört seine rechten Netzwerke zu knüpfen. Schon 2016 machten Aktivist*innen auf Berndt aufmerksam. Der Aufsichtsrat und der Vorstand der Charité betonten daraufhin die Weltoffenheit der Universitätsklinik. Aus der Gewerkschaft GEW wurde Berndt bereits ausgeschlossen. Der Klinikpersonalrat nahm Abstand von ihm. Rückendeckung hat er nach wie vor im Fakultätspersonal- und Gesamtpersonalrat.
Wir fordern den Fakultätspersonalrat und den Gesamtpersonalrat der Charité dazu auf, sich von Berndt zu distanzieren und ihn wegen seiner rassistischen Umtriebe aus dem Personalrat auszuschließen! Wer sich wie Berndt für die Abschottung gegen Geflüchtete einsetzt und rassistische Ressentiments schürt, kann nicht die Rechte aller Beschäftigten an der Charité vertreten.
Kommt zur Kundgebung am Arbeitsplatz von Christoph Berndt!
Am Dienstag, den 15. Mai 2018, um 15.30 Uhr auf dem Augustenburger Platz (U 9 Amrumer Straße) am Virchow-Klinikum der Charité.

Kampf der Repression – heraus zum 18. März!

Antirepression

Demo zum Tag der politischen Gefangenen:
So, 18.03.2018 | 17:00 Uhr | Bundeskriminalamt (Am Treptower Park 5-8 / Treptow)

Aktuell erleben wir eine Zeit, die von der Mobilisierung gegen Linke und der Kriminalisierung linker Proteste geprägt ist. Darüber hinaus sehen wir uns Tag für Tag mit bedrohlichen Verschiebungen des öffentlichen Diskurses hin zu einer repressiven, alltäglichen Überwachung konfrontiert. Während die AfD in den Parlamenten mit plakativen Feindbildern hetzt, steht der Feind immer häufiger links.

Getroffen hat es einige, gemeint sind wir alle!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!