| Jeden Tag sterben über 10.000 Menschen weltweit an Corona, seit Monaten gibt es endlich Impfstoffe, die Leben retten können, aber sie wurde erstmal von den reichen Länder aufgekauft. Jetzt muss alles dafür getan werden, dass mehr Menschen auf der ganzen Welt die Möglichkeit bekommen, sich vor der Pandemie zu schützen. Ein solidarischer und notwendiger Schritt wäre die Aussetzung der Patente auf Impfstoffe, aber auch Tests und Masken. Dazu gehört, dass das Wissen über die Herstellungsweisen geteilt wird. Mit der Freigabe der Patente könnten alle Impffabriken weltweit, die noch nicht in die globale Impfkampagne eingebunden sind wie Teva in Israel oder Incepta in Bangladesch, Impfstoff produzieren. Auch in mehreren afrikanischen Ländern wie Südafrika, Tunesien, Ägypten und Senegal könnten Fabriken schnell für die Impfstoffproduktion umgebaut werden, wenn ein entsprechender Technologietransfer stattfinden würde. Dass afrikanischen Ländern die Fähigkeit dazu abgesprochen wird, ist rassistisch. Sogar die USA, Frankreich und das EU-Parlament haben sich für die (vorübergehende) Freigabe ausgesprochen, nur die deutsche Bundesregierung mauert. Biontech wird in diesem Jahr mit dem Verkauf der Impfdosen 6 Milliarden Euro Gewinn machen, aber die Bundesregierung will für die Aktionär*innen offenbar noch mehr rausholen und stellt sich gegen jede Notöffnung des Patentschutzes. Die Forschung für die Impfstoffe wurde mit enormen Summen aus öffentlicher Hand finanziert und nun wollen die Pharmakonzerne damit private Gewinne erwirtschaften. Es kann nicht sein, dass mitten in der Pandemie die Rechte der Aktienbesitzer*innen über die Gesundheit gestellt werden. Solange nicht alle auf der ganzen Welt sicher sind, wird die Pandemie mit immer neuen Mutationen ewig andauern. Deutschland blockiert nicht nur die Freigabe der Patente, sondern hat sich für dieses Jahr 2,7 mal soviele Impfdosen gesichert, wie für die gesamte Bevölkerung nötig wäre. Wohl schon im August wird das Angebot die Nachfrage übersteigen. Gesundheitsminister Spahn überlegt Millionen Dosen einzulagern, während in anderen Ländern noch nicht einmal das medizinische Personal durchgeimpft ist. Das ist unmenschlich, engstirnig und unsolidarisch! Impfstoffe und Gesundheit für alle! Patente töten! Keine Profite mit der Pandemie! Alle können etwas tun, um auf diese Misere aufmerksam zu machen: Vervielfältigt diesen Infozettel und verteilt ihn in Briefkästen, an Windschutzscheiben und auf Gepäckträgern, klebt ihn an Häuserwände! Kommt zu unseren Kundgebungen am 9.6. um 15 Uhr am Gesundheitsministerium (Friedrichstr. 108) 16.6. um 16 Uhr am Wirtschaftsministerium (Invalidenstr. 48) 23.6. um 16 Uhr am Patentamt (Gitschiner Str. 97) und bringt viele Leute mit! Kommt zahlreich zur Demo am 13.6. um 14 Uhr am Willy-Brandt-Haus in Berlin. Schreibt an politische Entscheidungsträger*innen und baut Druck auf! Teilt die Kampagne auf Twitter und anderen Kanälen! Weitere Informationen findet ihr unter folgenden Links: https://makethemsign.eu/ https://berlin.kritmed.de/?p=1124 https://www.medico.de/blog/the-time-is-now-18176 https://www.patents-kill.org/deutsch/ |
Der folgende Text ist Teil unseres Dossiers zu internationalen Perspektiven und Solidarität in der Corona-Krise.
Statement von Jordí (Chile)
In Chile erinnern wir uns jeden 18. des Monats an den politischen Aufstand, der am 18. Oktober 2019 begann, ein Datum, an dem der Wunsch zu leben geweckt wurde und das Glück um die Barrikaden herum verweilte. Die Zeit verging, der Straßenwiderstand wurde Tag für Tag aufrechterhalten und übertraf die Erwartungen des hoffnungsvollsten Revolutionärs. Der März kam als ein wichtiger Monat für den Aufstand, es gab viele Aufrufe zu nationalen Märschen und Streiks. Anfang dieses Monats erfuhren wir etwas über ein Virus in Europa. Innerhalb weniger Wochen traten die ersten Fälle in den wohlhabenden Vierteln der Hauptstadt und bei europäischen Touristen im Süden Chiles auf. Continue reading „In einer Zeit in der wir am meisten nach dem Leben verlangten, kam der Tod über uns“
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Statement von „Ninguém fica para trás“ (Niemand wird zurückgelassen) aus Portugal
In Portugal verhängte die Regierung aufgrund der Covid-19-Pandemie zwischen dem 18. März und dem 2. Mai 2020 den Ausnahmezustand. Dieser Ausnahmezustand beinhaltete die Schließung mehrerer öffentlicher und privater Einrichtungen und Räume, wo sich zu viele Personen auf einmal treffen konnten. Schreibwarengeschäfte, Cafés und Restaurants, Postämter, Apotheken, Krankenhäuser und Gesundheitszentren, Supermärkte, Lebensmittelgeschäfte und Banken blieben geöffnet. Im Grunde konnten alle Orte, die für die Bevölkerung lebenswichtige Dienstleistungen erbringen, offen bleiben.
Continue reading „Ninguém fica para trás – Niemand wird zurückgelassen“
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Statement von Martina Caironi (Bologna/Italien)
In Italien gibt es einige Gebiete, einige Städte sind stärker betroffen. Meine Familie und meine engsten Freund*innen leben in Bergamo, wo es zwei Ausbrüche des Virus gegeben hat. Dort ist die Lage sehr ernst und die Sirenen der Krankenwagen klingeln seit über einem Monat durchgehend. Auf dem Friedhof von Bergamo gab es keinen Platz mehr für die Toten, und sie mussten sie woanders verbrennen. Krankenhäuser stehen am Rande des Zusammenbruchs; vor einigen Wochen gab es einen Moment, als die Gesundheitssysteme tatsächlich zusammenbrachen und die Ärzt*innen im Krankenhaus entscheiden mussten, welchen Patient*innen sie Vorrang einräumen wollten. So kam es vor, dass ältere Menschen das Beatmungsgerät an jüngere Menschen abgeben mussten. Continue reading „Die Linke wird wieder von unten beginnen“
Auf ein Bier mit Kalbitz: Rund 90 AfD-AnhängerInnen und andere Rechtsextreme wetterten gegen Bill Gates und „elitäre Cliquen im Hintergrund“. Außerdem wurde ein DGB-Banner beschädigt.
INFORIOT — Das nunmehr dritte Jahr in Folge hat die AfD am 1. Mai in der südbrandenburgischen Großstadt Cottbus demonstriert. 2018 und 2019 stand die rechtsextreme Sozialdemagogie im Vordergrund („Sozial ohne rot zu werden“) – diesmal wurde gegen „Corona“-Wahnsinn mobil gemacht. Rund 90 AfDler-AnhängerInnen und andere Rechtsextreme waren zu den Aktionen zusammengekommen. Um mit dem derzeitig eingeschränkten Versammlungsrecht umzugehen, wurden fünf Kundgebungen an Orten in der Cottbuser Altstadt ausgerichtet, die von 15 bis 17 Uhr stattfanden. Anmelderin war die AfDlerin Monique Buder, die auch für das rechtsextreme Bündnis „Zukunft Heimat“ in Erscheinung tritt und bis vor kurzem als Stadtverordnete in der hiesigen AfD-Fraktion Mitglied war.
Eigentümliche Werbung
Zu den Aktionen war eigentümlicher Weise fast ausschließlich und sehr kurzfristig auf internen Kanälen geworben worden. Ein Flyer, der in Whatsapp-Gruppen kursierte, erinnerte optisch entfernt an „Zukunft Heimat“-Werbezettel, doch weder dieser Name noch das AfD-Logo waren abgebildet. Durch diese hastige Mobilisierung kam nur der engere Kreis des regionalen und Brandenburger AfD-Milieus zusammen.
Mehr Infos und Fotos auf INFORIOT.
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Statement von Flavien (Montreuil, Frankreich)
Ich lebe in einer kleinen Wohnung in Montreuil, einer Stadt mit 110.000 Einwohnern östlich von Paris. Ich persönlich kann im Homeoffice arbeiten, sodass meine Situation recht erträglich ist.
Ich kann meinen Standpunkt zu den gegenwärtigen Regierungsmaßnahmen in Frankreich darlegen. Ich denke, dass sie insgesamt katastrophal sind und in Zukunft ihre Spuren hinterlassen werden. Es würde zu lange dauern, all die Umkehrungen und Widersprüche im offiziellen Diskurs der Behörden zu wiederholen, aber einige Beispiele möchte ich nennen. Zunächst einmal gab es bis Mitte März einen beruhigenden, ja sogar herablassenden Diskurs gegenüber den betroffenen Ländern, so etwa „China ist weit weg“ und „Italien mag zwar nahe sein, aber sie sind viel schlechter organisiert als wir“. Offensichtlich war das völlig absurd und Frankreich war durchaus davon betroffen. Continue reading „Eine globale Krise, die den Wunsch beschleunigt, sich auf lokaler Ebene zu organisieren“
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Statement von Claudia (Chiapas/Südmexiko)
Angesichts dieser Krise des Kapitalismus ist die Situation im Bundesstaat Chiapas in Südmexiko sehr komplex. Wir gehören national zu den am stärksten verarmten Bundesstaaten und haben erhebliche Gesundheitsprobleme, die mit dem mangelnden Zugang zu Wasser vor allem in den indigenen und ländlichen Comunidades zu tun haben. Der Großteil der Bevölkerung verdient nur das Geringste für das tägliche Überleben. Continue reading „Wasser und Leben: Frauen, Rechte und Umwelt“
Der folgende Text ist Teil unseres Dossiers zu internationalen Perspektiven und Solidarität in der Corona-Krise.
Statement von Mila (Bologna/Italien)
Wenn mir Ende 2019 jemand gesagt hätte, dass in wenigen Monaten die ganze Welt wegen einer globalen Epidemie stehen bleiben würde, hätte ich die Person für verrückt gehalten. Wenn mir Ende 2019 jemand gesagt hätte, dass sich in nur 3 Monaten unsere Kultur, Gesellschaft, Wirtschaft, Ökologie, die Art und Weise, wie wir arbeiten, uns mitteilen und zusammen leben, radikal verändert hätte, hätte ich die Person gefragt, von welcher Fernsehserie sie spricht.
Und stattdessen ist es nun Realität. Das ist die Situation. Continue reading „Wenn mir das Ende 2019 jemand gesagt hätte, hätte ich die Person für verrückt gehalten“
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Statement von Basti (Santiago de Chile/Chile)
Meine Familie und ich sind in “freiwilliger” Quarantäne. Ich bin Asthmatiker, also treffen wir die notwendigen Vorkehrungen. Niemand verlässt das Haus und wir bekommen keinen Besuch. Ich mache von morgens bis nachmittags online Kurse [für die Universtität], bin also immer beschäftigt. Allerdings bin ich nicht so gut gelaunt, nachts kann ich nur schwer schlafen (ich vermute wegen “der Angst”). Continue reading „Es ist also ein Privileg in Quarantäne zu gehen“
Der folgende Text ist Teil unseres Dossiers zu internationalen Perspektiven und Solidarität in der Corona-Krise.
Statement von Marie-Christine (Toulouse/Ariège/Frankreich)
Wie ich die gegenwärtige Situation erlebe? Ziemlich gut, weil ich zu Freund*innen auf das Land gefahren bin und dort mit ihnen wohne. Tatsächlich stand ich mit einem Freund in Italien in Kontakt, der mir die Ausgangssperren beschrieb. Etwas spät wurde mir dann klar, dass es in Frankreich genauso sein würde. Ich geriet ein wenig in Panik und in der Eile beschloss ich aufs Land zu fahren und dort zu leben. Wir machen mit unseren Freund*innen Radio, und abgesehen davon, dass wir vom Feld nebenan mit Pestiziden besprüht werden, ist es die beste Situation in Ausgangssperre, die ich mir erhoffen hätte können. Continue reading „Wir haben ein Lokalradio aufgebaut, um die Einsamkeit zu durchbrechen“